• 1 Name, Sitz, Eintragung, Geschäftsjahr

(1) Der Verein trägt den Namen Asslema.

(2) Er hat den Sitz in Stuttgart

(3) Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden und führt danach den Zusatz „e.V.“.

(4) Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

 

  • 2 Vereinszweck

 

(2) Die Zwecke des Vereins sind:

  • Förderung der Entwicklungszusammenarbeit
  • die allgemeine Förderung des demokratischen Staatswesens im Geltungsbereich der Abgabenverordnung
  • Förderung der Erziehung und der Bildung
  • Förderung von Kultur und Kunst
  • Förderung internationaler Gesinnung, der Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und des Völkerverständigungsgedankens

 

Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch

  • Durchführung von Bildungsveranstaltungen zu entwicklungspolitischen Themen in Form von Seminaren, Workshops und Vorträgen und durch die Teilnahme an Veranstaltungen (z.B. Seminare, Workshops, Festen, etc.) in Tunesien und in Europa.
  • Insbesondere in Tunesien, die materielle, personelle, ideelle und logistische Unterstützung von Entwicklungshilfeprojekten Projekten.
  • Förderung der selbstlosen Unterstützung von Personen im Sinne §53 Abgabenordnung, die infolge ihres Körperlichen, geistigen oder seelischen Zustands auf die Hilfe anderer Personen angewiesen sind, und insbesondere von Personen, die auf Grund besonderen Gründe unverschuldet in eine wirtschaftliche Notlage geraten sind.
  • Das Organisieren von Bildungsveranstaltungen, Podiumsdiskussionen und Aktionen, um die in Deutschland lebenden Tunesiern dazu zu motivieren an der deutschen Politik teilzunehmen und teilzuhaben (Motivation um zum Beispiel wählen zu gehen, Organisieren von Info-Events über Kommunalpolitik, etc.). Diese Aktivitäten müssen apolitisch sein.
  • Bildungsprogramme für die tunesischen Kinder in Deutschland.
  • Das Erlernen anderer Kulturen zu akzeptieren und zu respektieren.
  • Beratung und Betreuung von in Deutschland neu gekommenen Tunesiern um ihre Integration in der deutschen Gesellschaft zu vereinfachen
  • Beratung und Organisation von Bildungsveranstaltungen für Existenzgründer
  • Organisation und Teilnahme an kultur- und Kunst Veranstaltungen.

 

 

Die Erfüllung des Vereinszweckes geschieht ohne Bevorzugung einer politischen oder konfessionellen Richtung. Der Verein unterliegt dem deutschen Grundgesetz. Sollte sich der Verein, bei der Ausübung der Aktivitäten, einen dritter bedienen, der muss weisungsgebunden sein.

 

  • 3 Selbstlosigkeit

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabeordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

 

  • 4 Mitgliedschaft

(1) Mitglied des Vereins kann jede natürliche (und / oder juristische) Person werden, die seine Ziele unterstützt.

(2) Über den schriftlichen Antrag auf Aufnahme in den Verein entscheidet der Vorstand. Bei Minderjährigen ist der Aufnahmeantrag durch die gesetzlichen Vertreter zu stellen.

(3) Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss oder Tod (bei juristischen Personen mit deren Erlöschen).

(4) Der Austritt aus dem Verein ist jederzeit zulässig. Er muss schriftlich gegenüber dem Vorstand erklärt werden.

(5) Wenn ein Mitglied gegen die Ziele und Interessen des Vereins schwer verstoßen hat oder trotz zweimaliger Mahnung mit dem Beitrag für 3 Monate im Rückstand bleibt, so kann es durch den Vorstand mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen werden.

Dem Mitglied muss vor der Beschlussfassung Gelegenheit zur Rechtfertigung bzw. Stellungnahme gegeben werden.

Gegen den Ausschließungsbeschluss kann innerhalb einer Frist von 1 Monat nach Mitteilung des Ausschlusses Berufung eingelegt werden, über den die nächste Mitgliederversammlung entscheidet.

 

  • 5 Beiträge

Die Mitglieder zahlen Beiträge nach Maßgabe eines Beschlusses der Mitgliederversammlung. Zur Festlegung der Beitragshöhe und -fälligkeit ist eine einfache Mehrheit der in der Mitgliederversammlung anwesenden stimmberechtigten Vereinsmitglieder erforderlich.

 

  • 6 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind

  1. a) der Vorstand
  2. b) die Mitgliederversammlung

 

  • 7 Der Vorstand

(1) Der Vorstand des Vereins besteht aus drei oder fünf oder sieben oder höchstens neun Mitgliedern. Die Vereinigung mehrerer Vorstandsämter in einer Person ist unzulässig. Der Vorstand besteht aus dem oder der Vorsitzenden, dem oder der stellvertretenden Vorsitzenden sowie weiteren Vorstandsmitgliedern.

Im Sinne des § 26 BGB vertritt der Vorsitzenden oder der der stellvertretenden Vorsitzenden den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Je zwei Vorstandsmitglieder sind gemeinsam vertretungsberechtigt.

(2) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren gewählt.

Die Wiederwahl der Vorstandsmitglieder ist möglich.

Der Vorsitzende wird von der Mitgliederversammlung in einem besonderen Wahlgang bestimmt. Die jeweils amtierenden Vorstandsmitglieder bleiben nach Ablauf ihrer Amtszeit im Amt, bis Nachfolger gewählt sind.

(3) Dem Vorstand obliegt die Führung der laufenden Geschäfte des Vereins. Der Vorstand übt seine Tätigkeit ehrenamtlich aus. Der Vorstand kann für die Geschäfte der laufenden Verwaltung einen Geschäftsführer bestellen. Dieser ist berechtigt, an den Sitzungen des Vorstandes mit beratender Stimme teilzunehmen.

(4) Vorstandssitzungen finden nach Bedarf statt. Die Einladung zu Vorstandssitzungen erfolgt durch den Vorstand schriftlich (auch per E-Mail) unter Einhaltung einer Einladungsfrist von mindestens sieben Tagen. Vorstandssitzungen sind beschlussfähig, wenn mindestens 50% der Mitglieder anwesend sind, darunter der Vorsitzende oder der stellvertretende Vorsitzende.

(5) Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit der Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des 1. Vorstandsvorsitzenden.

(6) Beschlüsse des Vorstands können bei Eilbedürftigkeit auch schriftlich (auch per E-Mail) oder fernmündlich gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder ihre Zustimmung zu diesem Verfahren schriftlich (auch per E-Mail) oder fernmündlich erklären. Schriftlich (auch per E-Mail) oder fernmündlich gefasste Vorstandsbeschlüsse sind schriftlich niederzulegen und von allen Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen.

(7) Stimmrecht bei der Wahl des Vorstands haben nur Mitglieder, die seit mehr als ein Jahr dem Verein angehören oder die Gründungsmitglieder sind.

(8) Wählbar sind nur Vereinsmitglieder, die seit mehr als ein Jahr dem Verein angehören oder die Gründungsmitglieder sind. Erfüllt keiner der Kandidaten diese Voraussetzung, dann sind alle Vereinsmitglieder wählbar.

 

  • 8 Mitgliederversammlung

(1) Die Mitgliederversammlung ist einmal jährlich einzuberufen.

(2) Die Einberufung der Mitgliederversammlung erfolgt schriftlich (auch per E-mail) unter Wahrung einer Einladungsfrist von mindestens 2 Wochen bei gleichzeitiger Bekanntgabe der Tagesordnung. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied des Vereins schriftlich bekannt gegebene (E-mail-)Adresse gerichtet ist.

(3) Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn es der Vorstand beschließt oder wenn die Einberufung von 50% der Vereinsmitglieder schriftlich und unter Angabe der Gründe verlangt wird.

(4) Die Mitgliederversammlung ist insbesondere für folgende Angelegenheiten zuständig:

  • Entgegennahme der Berichte des Vorstandes
  • Entgegennahme des Berichtes der Kassenprüfer
  • Entlastung und Wahl des Vorstandes
  • Aufgaben des Vereins
  • Wahl der Kassenprüfer
  • Festsetzung der Höhe und Fälligkeit der Beiträge
  • Satzungsänderungen
  • Entscheidung über den Ausschluss/ die Aufnahme von Mitgliedern in Berufungsfällen
  • Auflösung des Vereins

 

(5) Sie bestellt zwei Rechnungsprüfer, die weder dem Vorstand noch einem vom Vorstand berufenen Gremium angehören und auch nicht Angestellte des Vereins sein dürfen, um die Buchführung einschließlich Jahresabschluss zu prüfen und über das Ergebnis vor der Mitgliederversammlung zu berichten.

(6) Jede satzungsmäßig einberufene Mitgliederversammlung wird als beschlussfähig anerkannt ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Vereinsmitglieder. Jedes (volljährige) Mitglied hat eine Stimme.

(7) Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.

 

  • 9 Satzungsänderung

(1) Für Satzungsänderungen ist eine Dreiviertel Mehrheit der erschienenen Vereinsmitglieder erforderlich. Über Satzungsänderungen kann in der Mitgliederversammlung nur abgestimmt werden, wenn auf diesen Tagesordnungspunkt bereits in der Einladung zur Mitgliederversammlung hingewiesen wurde und der Einladung sowohl der bisherige als auch der vorgesehene neue Satzungstext beigefügt worden waren.

(2) Satzungsänderungen, die von Aufsichts-, Gerichts- oder Finanzbehörden aus formalen Gründen verlangt werden, kann der Vorstand von sich aus vornehmen. Diese Satzungsänderungen müssen allen Vereinsmitgliedern alsbald schriftlich mitgeteilt werden.

 

  • 10 Beurkundung von Beschlüssen

Die in Vorstandssitzungen und in Mitgliederversammlungen erfassten Beschlüsse sind schriftlich niederzulegen und vom Vorstand zu unterzeichnen.

 

  • 11 Auflösung des Vereins und Vermögensbindung

(1) Für den Beschluss, den Verein aufzulösen, ist eine 3/4-Mehrheit der in der Mitgliederversammlung anwesenden Mitglieder erforderlich. Der Beschluss kann nur nach rechtzeitiger Ankündigung in der Einladung zur Mitgliederversammlung gefasst werden.

 

(2) Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an einer Körperschaft des öffentlichen Rechtes oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für Förderung Entwicklungszusammenarbeit.